Klicken, um Video anzuschauen
Wetter

Reutlingen

Stark bewölkt
1 / 7° C
Luftfeuchte: 88%

Tübingen



Luftfeuchte:

Balingen

Klar
1 / 3° C
Luftfeuchte: 86%
RTF.1-Community RTF.1-Community

Besuchen Sie uns auch auf

WERBUNG:

Tübingen:

Ermittlungsverfahren gegen Palmer eingestellt

Das Ermittlungsverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer wegen eines Facebook-Kommentars wurde jetzt eingestellt.
Boris Palmer

Wegen eines Kommentars über den ehemaligen Fußballprofi Dennis Aogo auf Facebook, gingen bei der Staatsanwaltschaft Tübingen insgesamt drei Strafanzeigen wegen Volksverhetzung und Beleidigung gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer ein. Dennis Aogo selbst stellte keinen Strafantrag.

Wie die Staatsanwaltschaft Tübingen nun mitteilt, wurde das Ermittlungsverfahren gegen den Oberbürgermeister eingestellt. Die Äußerung Palmers falle unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit, erklärt die Staatsanwaltsschaft Tübingen.

Der Kommentar war ebenfalls Anlass für ein noch fortdauerndes Parteiausschlussverfahrens gegen den grünen OB Palmer.

(Zuletzt geändert: Donnerstag, 02.09.21 - 13:53 Uhr   -   1941 mal angesehen)
blog comments powered by Disqus
WERBUNG:
WERBUNG: